Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Dienstleistungsbedingungen regeln sämtliche Lieferungen und Leistungen der Jung Media IT Foto GbR (im Folgenden: Jung-Media-IT-Foto.de) für Kunden. Diese Bedingungen sind die alleinige Grundlage für sämtliche Geschäftsbeziehungen.



§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

1. Jung-Media-IT-Foto.de offeriert verschiedene Dienstleistungen, die von der Webseite entfernt werden können.


2. Ein Vertragsabschluss kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Einige Dienstleistungen erfordern einen zwingenden schriftlichen Vertrag, bevor die Leistung erbracht wird.


3. Unter bestimmten Umständen kann ein Vertrag auch nachträglich abgeschlossen werden. Sollten Leistungen bereits erbracht worden sein und der Vertrag nicht zustande kommen, wird dem Kunden eine Gebühr in Höhe von 90 € netto pro Stunde in Rechnung gestellt.


4. Angebote von Jung-Media-IT-Foto.de an Kunden sind standardmäßig 14 Tage gültig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.


5. Angebote mit der Formulierung "voraussichtlich je nach Aufwand" sind unverbindlich. Wenn der Kunde keine erneute Kostenanfrage stellt, oder auf Nachfrage des Budgets keine Antwort erhält, behält sich Jung-Media-IT-Foto.de vor, angemessene Preise zu verlangen oder nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand, in diesem Fall 90 € netto pro Stunde, abzurechnen.


6. Informationen über die Dienstleistungen von Jung-Media-IT-Foto.de in verschiedenen Medien dienen lediglich der Kundeninformation und stellen keine verbindlichen Vertragsangebote dar. Diese Beschreibungen dienen ausschließlich der Darstellung der Dienstleistung oder Produkteigenschaften, ohne zugesicherte Merkmale einzuschließen. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.



§ 3 Überlassene Unterlagen

1. Alle uns überlassenen Unterlagen, auch in elektronischer Form (z. B. Kalkulationen, Zeichnungen), unterliegen unseren Eigentums- und Urheberrechten. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich zu. Wenn wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Frist gemäß § 2 annehmen, müssen die Unterlagen unverzüglich an uns zurückgegeben werden.



§ 4 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt gemäß individuell vereinbartem Zeitrahmen.


2. Im Falle einer verzögerten Lieferung, sofern kein Vertrag geschlossen wurde, haftet Jung-Media-IT-Foto.de nur bei eigener Fahrlässigkeit. Wenn ein Lieferant die Verzögerung verursacht hat, haftet Jung-Media-IT-Foto.de nicht.


3. Bei einer nicht rechtzeitigen Lieferung gemäß des vereinbarten Zeitrahmens in einem geschlossenen Vertrag gilt die Regelung im Vertrag.


4. Bei Lieferverzug haftet Jung-Media-IT-Foto.de für jede vollendete Woche Verzug mit einer pauschalierten Verzugsentschädigung von 3 % des Lieferwertes, jedoch maximal 15 % des Lieferwertes. Andere gesetzliche Ansprüche aufgrund von Lieferverzug bleiben unberührt.


5. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.


6. Bei Annahmeverzug oder schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden sind wir berechtigt, entstandene Schäden geltend zu machen. Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Kunden über, wenn Annahme- oder Schuldnerverzug vorliegt.



§ 5 Preise und Zahlung

1. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich gültiger Mehrwertsteuer. Verpackungskosten können gesondert berechnet werden. Der Kaufpreis ist ausschließlich auf das angegebene Konto zu zahlen. Skonto kann nur bei schriftlicher Vereinbarung abgezogen werden.


2. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung fällig. Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz p.a. werden berechnet.


3. Für Lieferungen, die 3 Monate nach Vertragsabschluss erfolgen, behalten wir uns das Recht auf angemessene Preisänderungen aufgrund veränderter Kosten vor.


4. Bei nicht spezifisch vereinbarten Preisen wird ein Stundenpreis von 90 € netto für alle Leistungen berechnet.


5. Sofern ein Kunde seine Rechnung(en) nicht begleicht, behält sich die Jung-Media-IT-Foto.de vor, den Kunden persönlich zu besuchen, dies kann ab der 1. Mahnung erfolgen. Hierfür zahlt der Kunde je gefahrenen Kilometer 0,80 € netto.



§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für künftige Lieferungen, auch wenn darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Wir können die Kaufsache zurücknehmen, wenn der Kunde vertragswidrig handelt.


2. Der Kunde verpflichtet sich, die Kaufsache sorgsam zu behandeln, solange das Eigentum nicht übertragen ist. Bei Pfändung oder anderen Eingriffen durch Dritte hat er uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.



§ 7 Widerruf

1. Der Widerruf erfolgt durch eine eindeutige Erklärung gegenüber der Jung Media IT Foto GbR. Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist abgesendet wird.


2. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Jung Winkler GbR, Schulstr. 17, 91722 Arberg, E-Mail: info@designwebstatt.de - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum (*) Unzutreffendes streichen.
Ende des Muster-Widerrufsformulares


3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Jung Winkler GbR, Schulstr.17, 91722 Arberg) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


4. Ein Widerruf bei individuellen Artikeln wie Visitenkarten, Flyern usw. ist nicht möglich.



§ 8 Freistellung

1. Der Kunde haftet für Schäden, die aus Verstößen gegen diese Regelungen entstehen, sofern er diese zu verantworten hat. Die Haftung beinhaltet auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Jung-Media-IT-Foto.de informiert den Kunden über geltend gemachte Ansprüche und gibt ihm die Gelegenheit zur Stellungnahme.



§ 9 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, korrekte und vollständige Informationen anzugeben und Änderungen zeitnah zu melden, insbesondere bei Adresse, Bankverbindung und E-Mail.


2. Jung-Media-IT-Foto.de kann relevante Informationen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse senden. Der Kunde muss eine Kontakt-E-Mail-Adresse angeben, die nicht dem Hosting- oder Serverpaket angehört.


3. Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherheit seiner Passwörter und Zugangsdaten. Er haftet für Dienstleistungen, die Dritte unter seinen Zugangsdaten nutzen.


4. Der Kunde stellt sicher, dass Domains und Inhalte keine gesetzlichen Bestimmungen oder Dritte verletzen.


5. Der Kunde schließt eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab, sobald Jung-Media-IT-Foto.de in seinem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet.


6. Der Kunde verpflichtet sich, keine extremistischen, pornografischen, gewalttätigen oder anderweitig gesetzeswidrigen Inhalte anzubieten. Hyperlinks zu solchen Inhalten sind ebenfalls untersagt.



§10 Kundenbereich

1. Die Nutzung des Kundenbereiches ist nur Kunden möglich, die einen Server-, Webhosting-, Listung-, Service-, Newsletter- und Sozial-Media-Managementvertrag haben.


2. Funktionen des Kundenbereiches: Einsehen und ändern von Server bzw. Hosting-Daten, einsehen aller monatlicher laufenden Kosten, versenden von Nachrichten an die Jung-Media-IT-Foto.de für Änderungen des Vertrages sowie kündigen von Verträgen.


3. Alle weiteren Bedingungen sind dem individuellen Vertag zu entnehmen.



§11 Anfahrt zu Kunden

1. Für Fahrten zu Kunden behält sich die Desigbwebstatt.de eine Gebühr von 0,80 € netto je gefahrenen Kilometer vor.



§ 12 Urheberrecht

1. Alle Inhalte (Texte und Bilder) sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder privat noch gewerblich genutzt werden.


2. Übermittelte Dateien mit Kennzeichnungen wie "Muster" oder "Jung-Media-IT-Foto.de" dürfen nicht verwendet werden, auch nicht in veränderter Form. Bei Verwendung behält sich Jung-Media-IT-Foto.de das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten und pro Element eine Entschädigung in Höhe von 250 € netto zu verlangen.



§ 13 Haftung

1. Jung-Media-IT-Foto.de haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt, es sei denn, die Pflichtverletzung erfolgte vorsätzlich oder grob fahrlässig.


2. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


3. Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist die Haftung außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf die Summe der vertraglichen Entgelte für die letzten zwei Jahre beschränkt.



§ 14 Vertragslaufzeit, Kündigung

1. Wenn nicht anders angegeben, ist der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der ersten Vertragslaufzeit kündbar. Danach verlängert er sich unbefristet und kann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.



§ 15 Gerichtsstand, anwendbares Recht, außergerichtliche Streitbeilegung

1. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt Ansbach als ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


2. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), gilt für alle Ansprüche und Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag.


3. Die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist für Jung-Media-IT-Foto.de nicht verpflichtend und wird jeweils individuell entschieden.



§16 Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.



§17 Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


2. Mit der Nutzung der Seite stimmt der Kunden den AGB zu.


3. Bei Änderungen der AGB, erhält der Kunde eine Information das diese aktualisiert wurden.